… man scheint gelernt zu haben …

In den vergangenen Wochen wiederholten sich Fragen zu den Themen Jugendkulturherberge und Nachveröffentlichung von Bebauungsplänen. Ich möchte daher einmal ganz kurz auf die Problematiken eingehen.
Zur Jugendkulturherberge scheint sich endlich die Erkenntnis durchgesetzt zu haben, dass der anvisierte Standort am Sportplatz suboptimal und nicht realisierbar ist. Es bleibt freilich die Frage, ob man nicht ein paar hunderttausend Euro früher auch zu dieser Erkenntnis hätte gelangen können oder müssen. Jedenfalls dürfte nunmehr unstreitig sein, dass dieses weitgehend sinnfreie Festhalten an einem geschützten Standort, nur dazu geführt hat, dass es derzeit kein Jugendhaus in Graal-Müritz gibt. Z.Zt. ist die Verwaltung beauftragt, die Genehmigungsfähigkeit eines Jugendhauses/ einer Jugendkulturherberge im Schulgarten und alternativ im Bereich des Vereinsgebäudes des TSV zu prüfen. Letztgenannter Standort dürfte freilich bereits aus Waldschutzgründen hinfällig sein.
Die Notwendigkeit zur Nachveröffentlichung von Bebauungsplänen ergibt sich aus der unzulässigen Veröffentlichungsvorschrift der alten Hauptsatzung. Wirksame Veröffentlichungen konnten auf Grundlage dieser Vorschrift nicht erfolgen und gelten als nicht bewirkt. Mit anderen Worten, es gibt dann keinen Bebauungsplan. Betroffene, die es seiner Zeit versäumt hatten, gegen die Festlegungen in einem Bebauungsplan vorzugehen, sollten sich daher nicht scheuen, den Rechtszug zu prüfen. Insbesondere bei Mehrfachänderungen, ist es nicht unwahrscheinlich, dass formale Mängel zu einer Unwirksamkeit führen.

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Eine Antwort auf … man scheint gelernt zu haben …

  1. H.Schmidt sagt:

    Das ist jetzt nichts Neues. Aber offensichtlich gibt es die Sozen in Graal-Müritz noch..

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