Zur Absage der Sitzung …

… der Gemeindevertretung. In den letzten Tagen häufen sich Anfragen, warum die vorgesehene Sitzung der Gemeindevertretung am 24. September abgesagt wurde. Um das gleich vorwegzustellen, plausible Gründe sind mir nicht bekannt, sofern es um rein terminliche Gründe gegangen wäre, hätte die Sitzung auch verschoben werden können.
Man kann da im Grunde nur spekulieren: Zunächst darf man wohl unterstellen, dass die Absage der Sitzung in Abstimmung zwischen der Bürgervorsteherin und ihren Stellvertretern erfolgt ist. Hinzu kommt, dass (soweit bekannt ist), „lediglich“ das Thema Jugendkulturherbe/Jugendhaus drängt. Will man -unabhängig von Finanzierungs- und Standortfragen- am Projekt Jugendkulturherberge wie vorgesehen festhalten, ist das Zeitfenster, um die notwendigen Beschlüsse herbeizuführen, bekannter Maßen extrem eng. Im Grunde zählt jeder Monat. Insgesamt liegt also der Schluss nahe, dass es eine Verständigung zwischen CDU, Linke und Wirtschaftliche Vereinigung (diese stellen Bürgervorsteher und Vertreter) gegeben hat, das Projekt Jugendkulturherberge zu Grabe zu tragen bzw. auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Letzteres würde dann bedeuten, dass auch die Lösung für das Jugendhaus auf Sankt Nimmerlein verschoben wird. Denkt man ein gutes Jahr zurück und vergegenwärtigt man sich noch einmal die Aussagen zur Jugendkulturherbe dürfte klar sein, dass ein Zugrabetragen für die ursprünglich vorbehaltlosen Befürworter des Projektes eigentlich nicht begründbar ist. Insofern ist es wohl nicht abwegig zu vermuten, dass die anstehenden Vergaberechtsänderungen diesen Befürwortern nicht gerade ungelegen kommen, es müssten nur noch ein paar Monate überbrückt werden und der Schwarze Peter wäre weg …
Die Fraktion SPD/B.f.G-M hat -angesichts des Termindrucks beim Thema Jugendkulturherber/Jugendhausdie Bürgervorsteherin aufgefordert, kurzfristig eine Sitzung der Gemeindevertretung einzuberufen. Beratungsgegenstand ist das Thema Jugendkulturherberge/Jugendhaus, insbesondere sollen die Fachausschüsse beauftragt werden, Zuarbeiten für die Beschlussfassung der Gemeindevertretung zu leisten.
Allerdings: Wenn es um Fraktionsrechte geht, lehrt die Vergangenheit, dass diese, um einmal zynisch zu werden, in Graal-Müritz flexibel gehandhabt werden. Es ist wohl nicht auszuschließen, dass Versuche unternommen werden, diese Sitzung zu verzögern bzw. nicht stattfinden zu lassen. Vielleicht täusche ich mich da auch – man wird sehen.

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4 Antworten auf Zur Absage der Sitzung …

  1. klaus78 sagt:

    Gibts nichts mehr zu berichten?

  2. Holgi sagt:

    Die „Sondersitzung“ soll stattgefunden haben. Ich habe gehört, das JSW hat sich für ein Jugendhaus und gegen die Jugendkulturherberge ausgesprochen. Ist das richtig?

    • Markus Harmsen sagt:

      Nicht ganz. Im Kern geht es ja um die Frage, ob man für das Jugendhaus „dogmatisch“ am Standort Lindenweg festhält oder, ob man aus „pragmatischen“ Gründen, andere Standorte oder auch eine einvernehmliche Lösung mit der angrenzen Klinik in Betracht zieht. Soweit unsere Anträge in der Gemeindevertretersitzung einen pragmatischen Ansatz hatten, wurden diese abgelehnt. Der Überprüfung der Wirtschaftlichkeit wurde aber zugestimmt. Abgelehnt wurde hingegen gleichfalls die Schaffung einer Übergangslösung für das Jugendhaus insgesamt. Verwiesen wurde diesbezüglich auf Einzelangebote, die –wohl unbestritten– den Zielen eines Jugendhauses nicht gerecht werden können.
      Ein Vertreter des JSW hatte die Bedeutung des Jugendhauses dargestellt und gleichzeitig ausgeführt, dass sich das JSW auf eine Herberge nur einlasse, wenn Rechtssicherheit herrsche und diese sich wirtschaftlich selbst trägt.
      Soweit ganz kurz. Wenn es um Detailfragen geht, kannst du dich auch per Email an mich wenden.

  3. Holgi sagt:

    Das klingt logisch, auch wenns nur Vermutungen sind.

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