Zur Absage der Sitzung …

… der Gemeindevertretung. In den letzten Tagen häufen sich Anfragen, warum die vorgesehene Sitzung der Gemeindevertretung am 24. September abgesagt wurde. Um das gleich vorwegzustellen, plausible Gründe sind mir nicht bekannt, sofern es um rein terminliche Gründe gegangen wäre, hätte die Sitzung auch verschoben werden können.
Man kann da im Grunde nur spekulieren: Zunächst darf man wohl unterstellen, dass die Absage der Sitzung in Abstimmung zwischen der Bürgervorsteherin und ihren Stellvertretern erfolgt ist. Hinzu kommt, dass (soweit bekannt ist), „lediglich“ das Thema Jugendkulturherbe/Jugendhaus drängt. Will man -unabhängig von Finanzierungs- und Standortfragen- am Projekt Jugendkulturherberge wie vorgesehen festhalten, ist das Zeitfenster, um die notwendigen Beschlüsse herbeizuführen, bekannter Maßen extrem eng. Im Grunde zählt jeder Monat. Insgesamt liegt also der Schluss nahe, dass es eine Verständigung zwischen CDU, Linke und Wirtschaftliche Vereinigung (diese stellen Bürgervorsteher und Vertreter) gegeben hat, das Projekt Jugendkulturherberge zu Grabe zu tragen bzw. auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben. Letzteres würde dann bedeuten, dass auch die Lösung für das Jugendhaus auf Sankt Nimmerlein verschoben wird. Denkt man ein gutes Jahr zurück und vergegenwärtigt man sich noch einmal die Aussagen zur Jugendkulturherbe dürfte klar sein, dass ein Zugrabetragen für die ursprünglich vorbehaltlosen Befürworter des Projektes eigentlich nicht begründbar ist. Insofern ist es wohl nicht abwegig zu vermuten, dass die anstehenden Vergaberechtsänderungen diesen Befürwortern nicht gerade ungelegen kommen, es müssten nur noch ein paar Monate überbrückt werden und der Schwarze Peter wäre weg …
Die Fraktion SPD/B.f.G-M hat -angesichts des Termindrucks beim Thema Jugendkulturherber/Jugendhaus– die Bürgervorsteherin aufgefordert, kurzfristig eine Sitzung der Gemeindevertretung einzuberufen. Beratungsgegenstand ist das Thema Jugendkulturherberge/Jugendhaus, insbesondere sollen die Fachausschüsse beauftragt werden, Zuarbeiten für die Beschlussfassung der Gemeindevertretung zu leisten.
Allerdings: Wenn es um Fraktionsrechte geht, lehrt die Vergangenheit, dass diese, um einmal zynisch zu werden, in Graal-Müritz flexibel gehandhabt werden. Es ist wohl nicht auszuschließen, dass Versuche unternommen werden, diese Sitzung zu verzögern bzw. nicht stattfinden zu lassen. Vielleicht täusche ich mich da auch – man wird sehen.